Die Digitalisierung hat längst Einzug in unseren privaten Alltag gehalten- und die Art, wie wir arbeiten und leben, stark verändert. Sie macht auch vor Behördentüren keinen Halt. Eine gesetzliche Verpflichtung, dass Bürger und Unternehmen bis spätestens Ende 2022 ihre Anträge, Nachweise und Berichtspflichten an Bund, Länder und Kommunen online abwickeln können, gibt es bereits. Grundlage dafür ist das Online-Zugangsgesetz (OZG).
Auch der Landkreis Mayen-Koblenz befindet sich mitten in diesem Prozess und arbeitet daran, dass Dienstleistungen vom Antrag bis zur Erledigung eines Anliegens online, papierlos und idealerweise ohne persönliche Vorsprache bei der Kreisverwaltung erledigt werden können. Für die Umsetzung zeichnet sich die hausinterne Koordinierungsstelle Digitalisierung (KoDig) verantwortlich. Diese begleitet und unterstützt die Fachbereiche bei dem Veränderungsprozess. „Wir haben das klare Ziel, die Digitalisierung weiter voranzutreiben, um dadurch einen optimalen Service für alle Bürger zu gewährleisten. Die Einführung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) und der Ausbau interner digitaler Workflows werden zudem erhebliche Mehrwerte für die Mitarbeiter bedeuten“, sagt Landrat Dr. Alexander Saftig. Auf dem Weg zum DMS sollen im Frühjahr die dazu erforderlichen Daten der gesamten Verwaltung erhoben werden.
Die Einführung einiger elektronischer Formulare konnte bereits umgesetzt werden. Über das Bürgerserviceportal sowie den roten Button Onlineangebote können Bürger beispielsweise Sperrmüll beantragen, Elterngeldformulare ausfüllen oder ihr Wunschkennzeichen reservieren. Außerhalb der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes werden bereits die Bewerberprozesse für Auszubildende online durchgeführt. Ebenfalls wurde eine Plattform für Beschwerden zum Öffentlichen Personennahverkehr eingerichtet und Termine für die KFZ-Zulassungsstelle, die Ausländerbehörde und die Führerscheinstelle können online vereinbart werden. Als nächstes wird auch die Beantragung von Unterhaltsvorschuss online möglich sein. Das Pilot-Projekt befindet sich in der Abschlussphase.
Was in der Theorie oft einfach klingt, gestaltet sich in der tatsächlichen Umsetzung digitaler Prozesse schwierig. „Die Digitalisierung kann nicht einfach per Knopfdruck umgesetzt werden. Neben der Schaffung der technischen Voraussetzungen und den notwendigen personellen Ressourcen für die Umsetzung der einzelnen Projekte, müssen auch rechtliche Vorgaben berücksichtigt werden, die oftmals eine große Hürde darstellen“, sagt Nina Baierl. OZG-Beauftragte der Kreisverwaltung. Insgesamt sei E-Government ein sehr komplexes Thema, bei dem viele Bausteine ineinandergreifen. Für das anstehende Jahr ist Nina Baierl zuversichtlich: „Ich bin aber guter Dinge, dass wir 2022 einige nennenswerte Projekte ans Laufen bekommen.“
Gemeinsam mit anderen Kreisverwaltungen sowie den Städten und Verbandsgemeinden des Landkreises werden in den Arbeitsgemeinschaften „Digitales Kreishaus“ und „AG Bürgerportal“, die die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz initiiert hat, gemeinsame Lösungen für eine digitale Verwaltung geschaffen. Weiter ist die KoDig auch in den Anwenderbeiräten OZG und DMS vertreten, die von den kommunalen Spitzenverbänden auf Landesebene gegründet wurden, um in ganz Rheinland-Pfalz einheitliche Standards in der Digitalisierung zu definieren.
17. Januar 2022