Kreis will Heimat zukunftsorientiert gestalten

Das Ziel des Haushaltsausgleichs wurde nicht erreicht. Was bedeutet das in Zahlen? Der Ergebnishaushalt, in dem beispielsweise Aufwendungen oder Abschreibungen zu finden sind, zeigt ein Minus von 7,7 Millionen Euro. Im Vorjahr waren es sogar 16,6 Millionen Euro. Auch der Finanzhaushalt, in dem das tatsächlich fließende Geld dargestellt wird, ist nicht ausgeglichen. 2,3 Millionen Euro beträgt hier das Minus der ordentlichen Ein- und Auszahlungen. Es müssen 6,3 Millionen Euro Liquiditätskredite zur Zahlungsfähigkeit aufgenommen werden.

Heißt das, dass die Kreisumlage erhöht wird? Als Kreisumlage bezeichnet man die Zahlungen, die die Kommunen in MYK an den Landkreis leisten müssen. „Wir schlagen vor, dass der Kreisumlagesatz in gleicher Höhe wie bisher bestehen bleibt“, erklärt Landrat Dr. Alexander Saftig. Um mit dem Umlage-Instrument den Haushalt ausgleichen zu können, müsste eine deutliche Erhöhung vorgeschlagen werden. Dies lehnte der Kreistag geschlossen ab, denn insbesondere auf Ortsgemeindeebene sind erhebliche Anspannungen in den Gemeindekassen zu erwarten. In nahezu allen Kommunen im Landkreis Mayen-Koblenz stehen zudem Steuererhöhungen für die Bürger auf dem Programm, weil Grund- und Gewerbesteuer aufgrund der Vorgaben im neuen Finanzausgleichsgesetz angehoben werden müssen.

Kann man in Zeiten knapper Kassen etwas bewegen? Auch in diesem Jahr wird der Kreis MYK kräftig in die Zukunft investieren. „Wir alle wollen etwas für unser Umfeld bewegen. Wir wollen Heimatgestalter sein, nicht Heimatverwalter“, betont der Landrat. Trotz der angespannten Haushaltslage, ist sich der Landrat sicher, „dass wir gemeinsam mit der kommunalen Familie im Landkreis den Standort MYK kraftvoll weiterentwickeln werden. Dazu sind kluge Projekte und Investitionen geplant“.

Was heißt das konkret? Wird auch in 2023 weiter in die Schulen und deren Digitalisierung investiert? „Ohne Wenn und Aber, ja“, bestätigt der Landrat. Gerade erst hat der Landkreis Schülertablets für die kreiseigenen Schulen angeschafft. Für die Bauunterhaltung der Schulen in der Verantwortung des Landkreises sind rund 3,3 Millionen Euro vorgesehen. So können auch in diesem Jahr wichtige Maßnahmen durchgeführt werden, um den guten Erhaltungszustand der kreiseigenen Schulen zu sichern. Beispielsweise wird an der August-Horch-Berufsbildenden Schule Andernach die Be- und Entlüftungsanlage der Schweißwerkstatt erneuert. Hierfür sind 400.000 Euro im Haushalt eingeplant. Darüber hinaus wird an der Integrierten Gesamtschule Pellenz in Plaidt die Heizungsanlage und Gebäudeleittechnik inklusive Warmwasseraufbereitung ausgetauscht. Hierfür fallen Ausgaben in Höhe von rund 381.000 Euro an.

Wenn wir gerade beim Thema Bauen sind, gibt es geplante Projekte im Straßenbau? In der nächsten Zeit stehen kleine und große Baumaßnahmen im Bereich des Straßenbaus an. Hierzu zählt beispielsweise der Bau eines hochwasserfreien Übergangs von Vallendar auf die Insel Niederwerth. Für den Umbau dieser Kreisstraße fallen voraussichtliche Kosten in Höhe von 14,1 Millionen Euro an, die dem Landkreis voll erstattet werden.

Apropos Straßen und Verkehr, wie entwickelt sich der ÖPNV? Der Kreis hat im letzten Jahr ein völlig neues ÖPNV-Konzept eingeführt. „Wir alle hätten uns einen anderen Start gewünscht und es gab leider viele Probleme. Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung wurde hart an Verbesserungen gearbeitet. Es geht nun endlich in die richtige Richtung. Jetzt erreichen uns täglich positive Rückmeldungen und die Beschwerdelage geht deutlich zurück. Wichtig ist aber, und das fordern wir mit Nachdruck, dass auch die letzten Probleme abgestellt werden“, sagt Dr. Alexander Saftig. Doch einen modernen und leistungsfähigen ÖPNV gibt es nicht zum Nulltarif. Die Kosten explodieren. Nach Erstattungen stehen hier 29,2 Millionen Euro im Plan. Das sind 2,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Inwieweit wurden Gelder für die Flüchtlingshilfe eingeplant? Da die Zuweisung von Asylbewerbern seit November 2021 wieder stark gestiegen ist und die Unterkunfts- sowie damit verbundenen Energiekosten immer weiter steigen, hat der Landkreis rund 4,2 Millionen Euro mehr als im letzten Jahr für die Flüchtlingshilfe veranschlagt. Hier sollen von Bund und Land in absehbarer Zeit mehr Unterstützungszahlungen – auch bekannt als „Flüchtlingsmilliarden“ – geleistet werden. Konkret plant der Landkreis Mayen-Koblenz für dieses Jahr, aufgrund der momentanen weltweiten Lage, mit über 1000 Neuzuweisungen. Zudem ist auch weiterhin mit Flüchtlingen aus der Ukraine zu rechnen.

Das Thema Soziales und Pflege gewinnt in unserer Gesellschaft immer mehr an Bedeutung. Wie wirkt sich das in Zahlen aus? Aufgrund steigender Kosten in den Pflegeeinrichtungen sind im Bereich der Pflege 1,3 Millionen Euro mehr als im Vorjahr in den Haushaltsplan eingestellt worden. Gründe hierfür sind insbesondere die Erhöhung der Tariflöhne sowie der starke Preisanstieg im Bereich Energie und Nahrungsmittel. Damit einher geht, dass das Einkommen vieler Bürger zur Zahlung der Heimkosten oft nicht mehr ausreicht oder vorhandenes Vermögen schneller aufgebraucht ist. Es ist davon auszugehen, dass es dadurch zu einer vermehrten Antragstellung im Bereich Hilfe zur Pflege kommt. Auch für die Soziale Teilhabe hat der Kreis höhere Kosten als im letzten Jahr veranschlagt. Hier wird mit 2,4 Millionen Euro mehr Aufwendungen gerechnet, denn es wird erwartet, dass auch hier die Personal- und Sachkosten stark steigen und so deutlich höhere Ausgaben in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zu leisten sind.

Und wie sieht es im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit aus? Die steigenden Kinderzahlen und die große Inanspruchnahme der Kinderbetreuung für unter Zweijährige ist erfreulich, macht sich aber im kontinuierlichen Ausbau der Kindertagesstätten im Kreis Mayen-Koblenz bemerkbar. „Und wer A sagt, muss auch B sagen: Die logische Folge ist eine steigende Personalkostenerstattung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes“, erklärt Landrat Dr. Alexander Saftig. Dadurch stehen im Bereich Kindertagesstätten rund 887.000 Euro mehr als im Vorjahr im Plan. Das bedeutet eine Gesamtsumme von 30 Millionen Euro. Für die Arbeit der Jugendämter Mayen und Andernach sind 16,5 Millionen Euro Erstattungsleistungen im Haushalt eingeplant.