öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kreisausschusses

Datum

Montag, 12. Dezember 2022

Uhrzeit

14:00 - 15:52 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal, 2. Obergeschoss

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö2Ausschüsse und Gremien des Landkreises Mayen-Koblenz; Ergänzungswahlen
  • Ö3Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Mayen-Koblenz für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö4Anpassung der Förderkulisse für die Beschaffung von digitalen Sirenen mit der Möglichkeit zur Sprachdurchsage zwecks Warnung der Bevölkerung
  • Ö5Sonderzahlung für die Aufnahme von Vertriebenen aus der Ukraine nach § 3c Landesaufnahmegesetz (AufnG RP); Weiterleitung an die kreisangehörigen Kommunen
  • Ö6Bericht der Besuchskommission nach § 15 PsychKHG
  • Ö7Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
  • Ö8Impfzentrum
  • Ö9Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallentsorgung des Landkreises Mayen-Koblenz
  • Ö10Aufhebung von Satzungen und Richtlinien für den Bereich der Abfallentsorgung im Zuge des Übergangs der Kreislaufwirtschaft Mayen-Koblenz zum Abfallzweckverband Rhein-Mosel-Eifel
  • Ö11Verschiedenes (öffentlich)